Patentklagen

Apple: Milliarden-Klage von Patentverwalter IPCom

Patentverwalter IPCom verklagt Apple auf 1,6 Milliarden Euro Schadensersatz wegen Patentverletzungen. Ein Patent wurde kurz zuvor mit Einschränkungen für gültig erklärt.

iPhone 4s

© Apple

iPhone 4s

Patentverwalter IPCom hat zwei Patentklagen gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim eingereicht und 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz gefordert. Beide Patente gehören zu den Basispatenten im Mobilfunknetz, die von Bosch entwickelt wurden und seit 2007 im Besitz des Patentverwalters sind.

Die Verhandlung über die Patentklagen soll am 11. Februar 2014 beginnen. Sollte IPCom mit der Klage erfolgt haben, sind weitere Klagen gegen andere Hersteller zu erwarten.

Bei einer der eingereichten Patentklage geht es um das Patent mit der Nummer EP 1 841 268, auch Patent 100a genannt. Das Patent aus dem Jahr 2000 beschreibt eine Technik, um Notrufe (von Rettungskräften) in einem überlasteten Mobilfunknetz zu priorisieren. Das Patent war bereits Thema bei Gerichtsverfahren, die IPCom gegen Nokia und HTC angestrengt hatte.

Samsung und Google schließen Patentabkommen

Das Patent 100a wurde in April 2012 vom Europäischen Patentamt widerrufen, diese Entscheidung jedoch im März 2013 von der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes wieder aufgehoben. Nach erneuter Prüfung des Patents erklärte das Europäische Patentamt Mitte Januar 2014 das Patent 100a mit Einschränkungen als gültig. Der Einspruch von Nokia, HTC, Vodafone, Ericsson und Apple wurde abgewiesen. Daraufhin verklagte IPCom Apple auf Schadensersatz wegen Verletzung dieses Patentes.

Apple mit eigener Smarthome-Lösung?

In der zweiten Klage geht es um das deutsches Patent Nummer DE 199 10 239. Es beschreibt eine Lösung, wie Zugriffsrechte auf dem Telekommunikationskanal vergeben werden. Bei dieser Klage hat IPCom bislang noch keine Schadensersatzforderung benannt.

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