Essential Phone

Essential Phone: Streit um Markenrechte

Darf Andy Rubin sein Smartphone Essential nennen? Der Zubehör-Hersteller Spigen besitzt die Rechte an der Handelsmarke und klagt wegen Markenrechtsverletzung.

Essential Phone

© Essential

Essential Phone: Ein Markenrechtsstreit läuft mit der Firma Spigen, der das Recht am Namen "Essential" gehört.

Android-Entwickler Andy Rubin hat kürzlich sein eigenes Smartphone Essential Phone​ vorgestellt. Doch offenbar gibt es da ein Problem mit dem Namen für das neue Oberklasse-Smartphone. Das Trademark auf den Namen "Essential" hat bereits ein anderer Hersteller angemeldet. Dabei handelt es sich um die Firma Spigen, einen US-amerikanischen Hersteller von Hüllen und anderem Smartphone-Zubehör. 

Wie Android Police​ berichtet, hat Spigen das Markenrecht für den Namen Essential bereits im August des vergangenen Jahres angemeldet. Die eingetragene Handelsmarke ist in diesem Fall sehr weit gefasst. Nicht nur Zubehör, sondern auch Computer und andere technische Geräte wie Smartphones fallen unter das Trademark - auch wenn Spigen selbst den Namen Essential offenbar im Moment nur für Akku-Packs und Ladegeräte nutzt.

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Keine Bedenken bei Essential Products

Auch Andy Rubin wollte das Recht am Namen "Essential" für seine Firma registrieren lassen​, doch  das Gesuch wurde aus Gründen der Verwechslungsgefahr mit Produkten der Firma Spigen abgelehnt. Auch der Versuch, den Namen "Essential Products" urheberrechtlich sichern zu lassen, scheiterte. Man entschied sich dennoch, den Namen für das neue Smartphone zu nutzen - und hat damit möglicherweise Spigens Markenrechte verletzt.

Spigen hat sich unterdessen schriftlich bei Rubins Firma gemeldet mit der Aufforderung, den formalen Gebrauch des Namens Essential zu unterlassen. Der Gebrauch des Namens könne zu Verwirrung führen oder Verbraucher in die Irre führen, heißt es in einem Brief von Spigen an einen Vertreter von Essential Products​​. Essential Products habe sein Marketing im vollen Bewusstsein betrieben, dass dabei Markenrechtsverletzung begangen wird, heißt es in dem Schreiben von Spigen.

Android Police zitiert unterdessen einen Sprecher von Essential Products, der sich von dem Brief nicht sonderlich beeindruckt gibt. Drohbriefe seien alltäglich in ihrem Sektor, gab er zu verstehen. Es sei Spigens gutes Recht, die eigenen Ansprüche geltend zu machen, doch man sei bei Essential der Meinung, die Vorwürfe seien haltlos und man werde entsprechend reagieren.

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