HTC Magic: Verkauf trotz Patentverletzung?

Trotz eines laufenden Rechtsstreits um angebliche Patentverletzungen in Zusammenhang mit dem HTC Magic will Vodafone das Google-Handy wie geplant ab morgen verkaufen.

"Da es gegenüber uns weder eine Verfügung noch eine Anweisung gibt, sehen wir keinen Anlass, den Verkauf zu stoppen", erklärte Vodafone-Sprecher Dirk Ellenbeck gegenüber connect online. Der Rechtsstreit sei ausschließlich eine Sache zwischen HTC und dem klagenden Patentverwalter.

Inwiefern eventuelle Anweisungen für einen Verkaufsstopp etwa seitens des Herstellers HTC oder über einen Gerichtsbeschlusses noch kommen könnten, darüber wolle man nicht spekulieren.

Ein Urteil gegen HTC bezüglich des Vorwurfs von Patentverletzungen beim Bau seiner UMTS-Handys steht unterdessen weiterhin aus (connect online berichtete). Nach Informationen der Financial Times Deutschland (FTD) will das Oberlandesgericht Karlsruhe aber schon in den nächsten Tagen über eine von dem Münchner Patentverwalter IP Com erwirkte Unterlassungserklärung verhandeln.

Sollte der taiwanesische Hersteller HTC dabei unterliegen, müssten seine UMTS-Handys aus den Läden in Deutschland verschwinden. HTC-Europa-Chef Florian Seiche wird in der FTD mit den Worten zitiert: "Wir hoffen sehr, dass die Einstweilige Verfügung auch weiterhin außer Kraft gesetzt bleibt."

Es geht um 1000 einzelne Mobilfunkpatente

Der Patentverwalter IP Com wirft HTC Patentverletzungen vor. Ende Februar hatte das Unternehmen vor dem Landgericht Mannheim deshalb Schadensersatz geltend gemacht und eine Unterlassungserklärung für den weiteren Vertrieb von UMTS-fähigen Handys des Herstellers erwirkt.

Der Patentverwalter hatte vor zwei Jahren ein Patentpaket aus rund 1000 einzelnen Mobilfunkpatenten von dem Autozulieferer Bosch gekauft, das ursprünglich aus der Autotelefonie entstanden ist. Die Verfahren werden in allen Handys genutzt, die den Mobilfunkstandard UMTS unterstützen.

IP Com wirft HTC vor, in Bezug auf die geforderten Lizenzzahlungen nicht verhandlungsbereit zu sein und will den weiteren Vertrieb der Geräte deshalb untersagen lassen. Umstritten ist dabei in erster Linie die Höhe der Lizenzzahlungen, wobei HTC auch die Gültigkeit der Patente in Frage stellt.

Über diesen Sachverhalt endgültig entscheiden wird jedoch erst das Deutsche Patent- und Markenamt - allerdings nicht vor 2010. Bis dahin will HTC die Unterlassungserklärung aussetzen lassen, um seine UMTS-Handys weiterhin verkaufen zu können.