Patentstreit

Motorola gegen Apple - der Patentstreit geht weiter

Am Freitag fand ein zweites Patentstreitverfahren zwischen Motorola und Apple vor dem Landgericht Mannheim statt. Es geht um die Synchronisierung von Daten, eine Technik die Apple bei iCloud einsetzt. Das Urteil wird für Anfang Februar 2012 erwartet.

Motorola gegen Apple - der Patentstreit geht weiter

© Mototrola

Motorola gegen Apple - der Patentstreit geht weiter

Nachdem Apple Anfang November eine erste Schlappe in einem Patentverfahren gegen Motorola einstecken musste, droht in einem zweiten Patentprozess gegen Motorola möglicherweise ebenfalls eine Niederlage. In diesem zweiten Verfahren zwischen Motorola und Apple vor dem Landgericht Mannheim geht es um ein Patent zur Synchronisierung von Daten zwischen mehreren Geräten. Motorola wirft dem Konkurrenten Apple vor, mit seinen Diensten MobileMe und iCloud gegen dieses Patent zu verstoßen, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller auf seinem  Blog Foss Patents berichtet. Falls die Richter einen Verstoss in ihrem Urteil bestätigen würden, wären davon etwa der Verkauf von iCloud unterstützenden Geräte wie iPhone oder iPad betroffen. Aus diesem Grund fordern die Apple-Anwälte eine Sicherheitsleistung von Motorola in Höhe 2 Milliarden Euro - für mögliche Geschäftsausfälle durch die Vollstreckung eines Urteils, falls dieses Urteil später von einer höheren Instanz wieder aufgehoben würde. Das Urteil in diesem Prozess soll am 3. Februar 2012 verkündet werden.

Laut Foss Patents findet am 2. Dezember 2011 eine Anhörung in einem weiteren Streitfall zwischen Motorola und Apple vor dem Landgericht Mannheim statt. Es ist noch unklar, welche Apple-Gesellschaft genau angeklagt wird. Florian Müller vermutet in seinem Blog, dass sich dann erstmals die deutsche Tochtergesellschaft Apple GmbH und die Apple Retail Germany GmbH gegen Vorwürfe von Motorola verteidigen muss.

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