Apple gegen Samsung Patentstreit: Teilerfolg für Samsung

30.01.2013

Im Patentsprozess Apple gegen Samsung vor dem kalifornischen Gericht kassiert die Richterin das Urteil der Jury.

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In den großen Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung, der im letzten Jahr vor dem kalifornischen Distrikt-Gericht in San Jose geführt wurde, kommt erneut Bewegung. Richterin Lucy Koh hat die Mitte August 2012 getroffene Entscheidung der Jury teilweise aufgehoben.

Während die Jury dem koreanischen Unternehmen absichtliche Patentverletzungen unterstellten, kam die Richterin zur Einschätzung, dass zwar eine Verletzung von Apple-Patenten vorliegt, Samsung dabei aber keine Absicht unterstellt werden kann.

Bei einem absichtlichen Handeln hätte der damals festgelegte Schadensersatz von 1,049 Milliarden Dollar verdreifacht werden können. Jedoch steht eine endgültige Entscheidung des Gerichts über die konkrete Höhe des Schadensersatzes immer noch aus.

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Gleichzeitig mit dieser Entscheidung verkündete die Richterin, dass einige von Samsung im Prozess angeführte Patente nicht in den Prozess hätten aufgenommen werden dürfen.

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Autor/en: Arnulf Schäfer Quelle: connect