Patentstreit

Samsung gegen Apple

Der Patentstreit zieht sich in die Länge: Die Verhandlung über das Verkaufsverbot von acht Samsung-Smartphones in den USA soll erst am 16. Dezember 2012 stattfinden.

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Das kalifornische Gericht unter Vorsitz der Richterin Lucy Koh will nach neusten Informationen erst am 16. Dezember über das von Apple beantragte Verkaufsverbot für acht Samsungs-Smartphones in den USA entscheiden. Zunächst wurde ein Termin am 20. September genannt. An diesem Tag wird jedoch lediglich über die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Samsung Tablet Galaxy Tab 10.1 verhandelt.

Apple hatte zuvor den ersten bedeutenden Patentprozess gegen Samsung gewonnen. Bei der Verhandlung vor einem kalifornischen Gericht war über sieben von Apple monierte Patentverstöße entschieden worden. Nach Auffassung der Jury hatte Samsung gegen insgesamt sechs Apple-Patente verstoßen. Gleichzeitig hatte sie sämtliche Vorwürfe Samsungs abgewiesenn, dass Apple ebenfalls gegen Samsung-Patente verstoßen habe.

Richterin Lucy Koh hatte Samsung zu einem Schadensersatz von 1,05 Milliarden US Dollar verurteilt. Neben dem finanziellen Schaden stellt das Urteil auch einen Image-Schaden für Samsung dar.

Samsung will Rechtsmittel einlegen

Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung will die Niederlage vor dem kalifornischen Gericht nicht hinnehmen. Am Sonntag bestätigte ein Samsung-Sprecher in Seoul (Korea), dass das Unternehmen Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen werde.

Zunächst will Samsung Anträge zur Aufhebung der Jury-Entscheidung stellen. Falls dies ohne Erfolg sein sollte, wollen die Koreaner ein Berufungsgericht einschalten. Insider gehen davon aus, dass sich die endgültige Entscheidung in diesem Prozess noch einige Zeit, wenn nicht sogar noch einige Jahre hinziehen wird.

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