Apples Klagewelle geht weiter. Nach dem Urteil im Patentstreit gegen Samsung vor einigen Tagen will Apple jetzt den Verkaufsstopp des Samsung Galaxy S3 in den USA erzwingen.
Apple will den Verkauf des Samsung Bestsellers Galaxy S3 in den USA per Gerichtsbeschluss stoppen. Nach dem überraschend klaren Sieg des kalifornischen Unternehmens im Patentprozess vor einigen Tagen, hat Apple jetzt eine Klage gegen 17 Samsung Smartphone-Modelle wegen Verstoßes gegen Software-Patente erweitert. Jetzt soll diese Klage den Verkauf des populären Samsung Galaxy S3 stoppen. Ebenfalls betroffen von der Klageerweiterung ist das Galaxy Note und das Galaxy Tab 10.1.
Bislang noch unklar ist, vor welchem Gericht die Klage verhandelt wird. Ab Mitte September tritt eine Änderungen des US-Patentgesetzes in Kraft, die es dem Beklagten erstmals erlaubt zu entscheiden, ob ein Verfahren vor einem normalen Gericht oder vor einem Fach-Gericht des US-Patentamtes durchgeführt wird.
