DSL-Drosselung

Gericht stoppt DSL-Drosselung der Telekom

Das Kölner Landgericht hat die von der Telekom geplante Drosselung von DSL-Anschlüssen bei Flatrate-Tarifen untersagt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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Die Telekom und ihre DSL-Drosselpläne
© Telekom

Das Kölner Landgericht hat heute die DSL-Drosselpläne der Deutsche Telekom als unzulässig beurteilt. Die Telekom darf nach diesem Urteil bei Pauschaltarifen nicht die Surfgeschwindigkeit drosseln, nachdem ein bestimmtes Datenvolumen erreicht ist. Die Kölner Richter sehen darin eine unangemessene Benachteiligung der Kunden.

Ihre Begründung: Mit dem Begriff Flatrate verbindet der Kunde nach Ansicht der Richter bei Internetzugängen über das Festnetz ein bestimmte Surfgeschwindigkeit und rechne nicht mir Einschränkungen. 

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte gegen diese von der Telekom im Mai 2013 eingeführten Vertragsänderung geklagt. Die Entscheidung des Kölner Landgerichts (Aktenzeichen: 26 O 211/13) ist noch nicht rechtskräftig.

Verbraucherschutzverbände mahnen Telekom ab

Anfang Mai 2013 änderte die Telekom die Bedingungen ihrer DSL-Flatrate-Festnetztarife. Statt wie bisher stets die volle Bandbreite des gewählten Onlinezugangs nutzen zu können, führte die Telekom bei allen Flatrate-Neuverträgen ein limitiertes Highspeed-Volumen ein. Sobald dieses Volumen verbraucht ist, will die Telekom die Geschwindigkeit für den Onlinezugang drastisch reduzieren.

Das müssen Sie zur DSL-Drosselung wissen

Zunächst plante die Telekom ein Abbremsen der Zugangsgeschwindigkeit auf 384 Kbit/s. Nach massiven Protesten von Kunden und Politikern erhöhte die Telekom die Drosselgeschwindigkeit auf 2 Mbit/s. Das Kölner Landgericht hat jetzt grundsätzlich die von der Telekom für 2016 geplante Limitierung als unzulässig beurteilt.

30.10.2013 von Arnulf Schäfer

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