Der Patentdauerstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter. Jetzt hat die amerikanischen Handelskommission ITC die Einfuhr älterer iPhone- und iPad-Modelle verboten. Anlass ist die Verletzung eines Samsung-Patents, das ein wichtiger Bestandteil der in diesen Modellen eingesetzten UMTS-Technik ist. Gleichzeitig sprach die Kommission ein Verkaufsverbot für diese Modelle in den USA aus.
Betroffen sind ausschließlich die Modelle iPhone 4, iPhone 3, iPhone 3GS, iPad (1. Generation) sowie das iPad2, die vom US-Netzbetreiber AT&T verkauft werden.
Der verhängte Verkaufsstopp ist noch nicht in Kraft. Apple will dagegen klagen,. Möglicherweise greift die US-Regierung ein. US-Präsident Obama hatte vor einigen Tagen eine Initiative angekündigt, um die Flut von Patentklagen in den USA einzuschränken.
