Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter. Samsung weitet in den USA eine bestehende Patentklage auf das iPhone 5 aus. Droht dem iPhone 5 ein Verkaufsverbot in den USA?
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Zwischen Samsung und Apple laufen eine fast unüberschaubare Zahl von Patentklagen, die unterschiedliche Smartphones und Tablets beider Hersteller betreffen. Wie bereits erwartet, hat Samsung jetzt eine bestehende Klage auf das brandneue Apple iPhone 5 ausgeweitet.
Wie der Stern heute meldet, geht es bei der Klage vor einem US-Gericht in Kalifornien um acht Patente. Darunter um zwei Patente, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören, Patente zum Synchronisieren von Geräten, zu Funktionen der Bildschirmtastatur sowie zur Anzeige von Bildern und Videos. Samsung klagt in diesem Verfahren gegen Patentverstöße bei iPhone-Modellen verschiedener Generationen sowie bei iPads und iPods.
Vor diesem Gericht erreichte Samsung jetzt auch eine Aufhebung des vor einiger Zeit ergangenen Verkaufsverbots für das Samsung Galaxy Tab 10.1. Diese Aufhebung war eine Folge des Geschworenen-Urteils in einem Patentprozess zwischen Apple und Samsung, bei dem die Geschworene eine Verletzung mehrerer Apple-Patente durch diverse Samsung-Modelle im August 2012 feststellten. Lediglich beim Galaxy Tab 10.1 sahen sie keine Verletzung von Apple-Design-Patenten.
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