Patentstreit in Tokio: Apple gegen Samsung

Apple gewinnt "Gummiband"-Prozess gegen Samsung

Die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung liefern sich seit Jahren erbitterte Rechtsstreits um diverse Patente. Jedes Unternehmen wirft dem anderen Ideendiebstahl vor. Einer der zahlreichen Patent-Prozesse wurde nun in Tokio entschieden.

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Apple gegen Samsung
Apple gegen Samsung
© Hersteller

Im Prozess um die Verletzung eines Apple-Patents durch Samsung hat ein Tokioter Gericht zugunsten von Apple entschieden. In dem Verfahren ging es um eine Funktion namens "Rubber Banding", dank derer die Bildschirmdarstellung am Ende einer Seite wie an einem Gummiband (engl. rubber band) in ihre Ausgangsposition zurückkehrt.

Mehrere Samsung-Geräte verfügen ebenfalls über diesen patentrechtlich geschützten Effekt, in neueren Modellen findet er sich jedoch nicht mehr. Mit dem Urteil geht eine Verurteilung Samsungs zu Schadenersatz einher, eine Frist für die Zahlung gab der japanische Richter Shigeru Osuga allerdings nicht vor.

Vergleichstest: Samsung Galaxy S3 gegen Apple iPhone 5

Neu ist der Patentstreit zwischen den Unternehmen freilich nicht. Im Kampf um die Marktführerschaft stehen sich Samsung und Apple immer wieder vor Gericht gegenüber. Zuletzt war Apple mit einer Klage gescheitert, bei der es um das System zur Datensynchronisierung zwischen den Geräten ging.

Die rechtlichen Auseinandersetzungen der beiden Konzerne sorgen immer wieder für Schlagzeilen:

24.6.2013 von Steve Buchta

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