Apple gegen Samsung

US-Regierung kippt Importverbot fürs iPhone

Mit ihrem Veto hat die US-Regierung ein drohendes Importverbot von iPhone 4, iPad 3G und iPad2 3G verhindert. Anlass waren die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung.

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Patentstreit: Aplle - Samsung
Patentstreit: Aplle - Samsung
© Hersteller/Archiv

Die amerikanische Regierung hat mit ihrem Veto das drohende Importverbot für ältere iPhone- und iPad-Modelle in die USA verhindert. Damit blockierte die US-Regierung eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC), die in den nächsten Tagen in Kraft getreten wäre.

Das Importverbot betraf spezielle Modellvarianten des iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad2 3G, die für den Netzbetreiber AT&T hergestellt werden. ITC hatte das Import- und Vertriebsverbot für diese älteren Apple-Produkte beschlossen, da Apple bei diesen Modellen Standardpatente von Samsung nutzt, diese aber nicht lizenziert hatte. Nicht betroffen von dem Bann waren die aktuellen iPhone- und iPad-Modell.

Mehr Infos: Apple und Samsung streben Patentfrieden an

Apple und Samsung führen seit einigen Jahren weltweit erbitterte Patentstreitigkeiten vor Gerichten aus. Hintergrund für diese Auseinandersetzungen ist der harte Konkurrenzkampf zwischen beiden Konzernen im Bereich Smartphones und Tablets.

5.8.2013 von Arnulf Schäfer

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