Kommt bald ein Verkaufsverbot für Fire TV Sticks?

Wie die Wirtschaftswoche berichtet, verbietet das Landgericht München I Amazon den Verkauf von Fire TV Sticks oder anderen Streaming-Geräten. Grund dafür ist eine Patentrechtsverletzung. So habe Amazon für seine Sticks ein Patent von Nokia verletzt. Sobald Nokia die sogenannte Sicherheitsleistung einzahlt, muss Amazon reagieren und die Produkte aus dem Sortiment entfernen.

Schnell bemühte sich der Online-Riese um ein Statement. Bestehende Kundinnen und Kunden hätten von dem Urteil nichts zu befürchten und es werde auch weiterhin eine „breite Auswahl an Fire TV Geräten“ geben. Denn: nur ein Teil der Fire TV Geräte ist von dem Urteil betroffen. Und zwar jene, die die HEVC-Technologie nutzen, das zur Decodierung von komprimierten Videoinhalten eingesetzt wird. Fire TV Geräte, die die VCC-Technologie zur Decodierung nutzen, sind von der Gerichtsentscheidung nicht betroffen.

Interessant ist, dass das Gericht schnell und vor allem deutlich urteilte. Wie Patentrechtsexperte Florian Müller gegenüber der Wirtschaftswoche betonte, könne das durchaus als „Ohrfeige für Amazon“ interpretiert werden. Amazon wiederum hält die Entscheidung des Gerichts für falsch, schließlich sei man bereit „faire Preise“ für Patente zu zahlen. Das Gericht wiederum kommentierte, dass Nokia in Verhandlungen mit Amazon fair agiert hätte. Und Nokia? Dort hofft man, dass Amazon seine Verpflichtung akzeptiere und die Lizenz bezahle.

Noch sind die Fire TV Sticks bei Amazon ganz gewohnt zu kaufen.