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Galaxy Ring: Feststellungsklage soll rechtlichen Problemen vorbeugen
Vorsicht ist besser als Nachsicht - das sieht wohl auch Samsung so und verklagt Oura bevor der Konkurrent ihnen zuvorkommt.
Wie das Portal IPFray berichtet, plant Samsung, seinen Galaxy Ring durch eine Feststellungsklage gegen Oura abzusichern. Diese präventive Klage soll verhindern, dass der Konkurrent Oura zu einem späteren Zeitpunkt rechtliche Schritte gegen Samsungs smarten Ring einleitet. Oura bietet bereits seit ...
Wie das Portal IPFray berichtet, plant Samsung, seinen Galaxy Ring durch eine Feststellungsklage gegen Oura abzusichern. Diese präventive Klage soll verhindern, dass der Konkurrent Oura zu einem späteren Zeitpunkt rechtliche Schritte gegen Samsungs smarten Ring einleitet. Oura bietet bereits seit mehreren Jahren Fitnessringe an, die Gesundheitsdaten am Finger des Trägers erheben.
Die Feststellungsklage hat Samsung bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereicht. Das Gericht soll klären, dass der kommende Galaxy Ring von Samsung keine Patente von Oura verletzt. Samsung argumentiert in der Klageschrift, dass diese Feststellungsklage notwendig sei, weil Oura eine lange Geschichte „willkürlicher Patentverletzungsklagen gegen alle Wettbewerber auf dem Markt für smarte Ringe“ habe.
Vorsorgliche Klagen gegen Konkurrent Oura
Wie aus der Schrift hervorgeht, hat Oura in der Vergangenheit bereits die Firmen Ultrahuman, Circular und RingConn verklagt, die jeweils ähnliche Produkte herstellen. Mit der Feststellungsklage möchte Samsung schon im Vorhinaus die Rechtslage klären.
Sollte das Gericht zugunsten von Samsung entscheiden, würde dies zukünftige Klagen von Oura gegen Samsung erschweren. In der Feststellungsklage geht es um fünf Patente, die tragbare Geräte beschreiben. Oura habe sich bei seinen Klagen oft auf „gewöhnliche, allgemeine Merkmale“ gestützt, die in nahezu allen intelligenten Ringen zu finden seien. Beispielsweise habe Oura in den Klagen gegen Ultrahuman, Circular und RingConn argumentiert, dass ein Ring mit Elektronik, Sensoren und Batterie die Patente von Oura verletze.
Samsungs eigener Smart Ring soll dem Dokument zufolge bereits im August in den US-amerikanischen Markt starten. Über welche Sensoren und Funktionen der Galaxy Ring konkret verfügt, ist noch unklar. Spekuliert wird unter anderem über einen Herzfrequenzsensor und über Features zum Stress- und Schlafmonitoring.
Bis zur Vorstellung und Offenlegung aller Details des Rings dürfte es allerdings nicht mehr lange dauern: Schon am 10. Juli könnte Samsung den Galaxy Ring im Rahmen eines Unpacked Events offiziell präsentieren.
