Außergerichtliche Einigung

Apple vs. Samsung: Jahrelanger Patentstreit beendet

Apple und Samsung haben jahrelang vor Gericht über Patentrechte gestritten. Nun wurden die gegenseitigen Klagen außergerichtlicht beigelegt.

© Hersteller/Archiv

Apple gegen Samsung, lautete lange Zeit die Devise. Doch jetzt scheint der Streit endlich beendet zu sein.

Wurde das Kriegsbeil nun endlich begraben? Ein rechtliches Dokument mit dem Titel „Gemeinsame Mitteilung einer Einigung“ soll den Patentstreit zwischen Samsung und Apple nun endlich beendet haben.

Schon seit April 2011 laufen gerichtliche Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen. Zu Beginn warf Apple Samsung vor, das Unternehmen hätte Design und Technik des iPhones kopiert. Die Geschworenen stimmten zu und gestatteten Apple einen Schadensersatz von einer Milliarden US-Dollar. Samsung legte Berufung ein – und so kam der langwierige Patentstreit ins Rollen.

Seit März 2014 läuft der zweite Prozess. Die Schadensersatzforderung von Apple lag bereits bei zwei Milliarden US-Dollar. Samsung hingegen verlangte in einer Gegenklage sieben Millionen US-Dollar. Doch die gegenseitigen Klagen sowie Forderungen wurden nun in der „Gemeinsamen Mitteilung einer Einigung“ von beiden Parteien außergerichtlich beigelegt. Das Verfahren wurde am Mittwoch von Richterin Lucy Koh vom Northern District of California in San Jose eingestellt.

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Details bezüglich der Einigung wurden noch nicht veröffentlicht. Die Frage, ob und wer was bezahlen muss, bleibt vorerst unbeantwortet. Es gilt also noch zu hoffen, dass sich der Streit nicht neu entfacht. Denn schon 2015 wollten die Konkurrenz-Hersteller den Fall mit einem Kompromiss beenden, doch das Verfahren lief weiter und landete vor dem Obersten Gerichtshof.  

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