Sanktionen gegen Smartphone-Hersteller

US-Strafen gegen ZTE: Trump kündigt schnelle Lösung an

ZTE musste wegen US-Sanktionen seine Arbeit in Teilen einstellen. Nun hat US-Präsident Trump eine schnelle Lösung im Streit um illegale Exporte nach Iran und Nordkorea in Aussicht gestellt.

ZTE Blade Axon Test

© ZTE

ZTE bietet ein breites Portfolio an Android-Smartphones der Axon- und Blade-Serien an.

Überraschende Wende im Fall ZTE: Nachdem der chinesische Smartphone-Hersteller vergangene Woche nach US-Sanktionen die Einstellung weiter Teile seines Geschäftsbetriebs verkündet hatte (siehe Originalmeldung unten), will nun US-Präsident Donald Trump persönlich einschreiten. Auf Twitter verkündete er, zusammen mit dem chinesischen Präsident Xi Jinping an einer Lösung zu arbeiten, um ZTE schnell wieder zurück ins Geschäft zu bringen. Zu viele Jobs in China seien bedroht und er habe dem US-Handelsministerium entsprechende Instruktionen erteilt.

Durch diese Intervention auf höchster politischer Ebene sieht die Lage für ZTE wieder deutlich besser aus. Der Streit um Exporte in den Iran und nach Nordkorea sowie die Spionagewarnungen durch das US-Militär werden den chinesischen Hersteller jedoch weiter überschatten.

ZTE stellt Betrieb wegen US-Sanktionen teilweise ein (Originalmeldung vom 11. Mai)

Der chinesische Hersteller ZTE stellt nach eigenen Angaben die Arbeit in verschiedenen Geschäftsbetrieben ein. Vor knapp einem Monat war ein Verbot des Unternehmens durch das US-Handelsministerium in Kraft getreten: Weil ZTE gegen 2017 auferlegte Export-Auflagen verstieß, dürfen US-amerikanische Firmen ihre Produkte seither nicht mehr an den Hersteller verkaufen. 

Nach Einschätzung der Nachrichtenagentur Reuters sind 25 Prozent aller in ZTE-Geräten verbauten Komponenten (darunter auch Qualcomm-Chips) aus den USA importiert. Ohne den Zukauf solcher Teile ist das Unternehmen nur noch bedingt konkurrenzfähig. Wie das Wall Street Journal ZTE zitiert, stellte das Unternehmen daher nun die "operativen Haupt-Aktivitäten des Unternehmens" ein. Die Folgen für Kunden sind noch nicht absehbar. 

Wie mehrere Medien berichten, soll die US-Regierung prüfen, ob der chinesische Hersteller Huawei ebenfalls gegen Export-Auflagen verstieß. Bei den Vorwürfen handelt es sich in beiden Fällen um die im Zuge von Sanktionen illegale Einführung von US-Technologie in den Iran. 

USA verurteilt ZTE

Die US-Regierung verurteilte ZTE 2017 wegen illegaler Technologieverkäufe in den Iran und nach Nordkorea. Außerdem mache sich das IT-Unternehmen der Verletzung des US-Handelsrechts schuldig und behindere Ermittlungen durch falsche Angaben. Als Folge musste ZTE fast 900 Millionen US-Dollar Strafe zahlen. Bei etwaigen Verstößen gegen Auflagen werden weitere 300 Millionen US-Dollar fällig. 

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Trotz Gerichtsverfahren und Strafzahlungen soll ZTE weiterhin Waren in den Iran und Nordkorea exportiert haben. Laut dem US-Handelsministerium geschah dies über Tarnfirmen. Wie die New York Times zu berichten weiß, ist das Ziel des Handelsstopps die "Nuklearprogramme des Irans einzuschränken".

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