Vorschriften im Luftverkehr

Drohnen Gesetze 2016: Aktuelle Rechtslage für Hobby-Flieger

18.10.2016 von Josefine Milosevic

Drohnen sind mittlerweile für jedermann erschwinglich, sorgen für gute Laune – aber auch für jede Menge Ärger im Luftverkehr. Wir haben uns die Rechtslage 2016 angeschaut und geben einen Überblick über die für Drohnen-Piloten wichtigen Gesetze und Vorschriften in Deutschland.

ca. 4:15 Min
Ratgeber
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Drohnen fliegen lassen, ist ein beliebter Freizeitspaß, Doch auch Hobby-Piloten müssen einige Vorschriften beachten.
© Trueffelpix - fotolia.com

Drohnen liegen im Trend - keine Frage. Doch neben dem Flugspaß sollte man beachten, dass die Multicopter wie andere Modellfluggeräte gesetzlichen Bestimmungen unterliegen. Was Sie als Freizeitpilot und Hobbyfotograf wissen müssen, zeigt Ihnen connect in Kooperation mit den Rechtsexperten der ARAG in unserem Überblick zu den für Drohnen-Piloten wichtigen Gesetzen und Vorschriften in Deutschland - Stand 2016.

Wer braucht eine behördliche Genehmigung?

Die Nutzung von Fluggeräten ist im Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und in der Luftverkehrsordnung (LuftVO) geregelt. Danach handelt es sich bei Drohnen um unbemannte Luftfahrtsysteme, sofern sie "nicht ausschließlich zur Sport- oder Freizeitgestaltung betrieben werden, sondern zu einem gewerblichen Zwecke genutzt werden". Bei reiner Freizeitnutzung gelten sie dagegen als Flugmodelle, deren Nutzung weniger streng reglementiert ist.

Genehmigungspflichtig sind Drohnenflüge im rein privaten Einsatz nur für den Fall, dass das Gerät über fünf Kilo wiegt. Bei leichteren Modellen braucht man für die Nutzung keine behördliche Erlaubnis.

Bei kommerziellen Einsätzen wie der Erstellung von Luftbildern durch professionelle Fotografen sowie bei Modellen über fünf Kilogramm ist eine Aufstiegsgenehmigung durch die jeweils zuständigen Landesbehörden notwendig. Wer von seinem Flugkörper Gegenstände (z.B. Flugblätter) abwerfen will, die nicht als Ballast dienen, benötigt dafür eine Aufstiegserlaubnis und eine entsprechende Genehmigung.

Lesetipp: Quadrocopter-Test 2016: DJI, Parrot und AEE im Vergleich (video Magazin)

Aus naheliegenden Gründen ist ein Mindestabstand von 1,5 Kilometern zu Flugplätzen einzuhalten. Daneben gibt es einige speziell festgelegte Flugverbotszonen wie etwa das Regierungsviertel in Berlin. Einige Bundesländer verbieten darüber hinaus Flüge über Gebiete wie Atomkraftwerke, Unfallstellen oder Menschenansammlungen.

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Quelle: connect
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Drohnen als Kinderspielzeug

Grundsätzlich gibt es für den rein privaten Bereich keine gesetzlichen Anforderungen an den Führer einer Drohne. Auch eine spezielle Schulung ist nicht zwingend erforderlich. Es dürfen also theoretisch auch Kinder und Jugendliche uneingeschränkt derartige Flugkörper kontrollieren. Angesichts der bestehenden tatsächlichen und rechtlichen Risiken empfehlen ARAG-Experten allerdings, dass dies nur unter Aufsicht geschieht.

Die Drohne und das Nachbargrundstück

Das Recht am eigenen Bild gehört zu unseren gesetzlich verankerten Persönlichkeitsrechten. Wer nicht abgelichtet werden möchte, muss das auch nicht dulden. Neuerdings lauert jedoch die Gefahr, unfreiwillig fotografiert oder gar gefilmt zu werden, in der Luft: Mit Drohnen, die es zu erschwinglichen Preisen mittlerweise in jedem gut sortierten Elektrohandel gibt, können gestochen scharfe Bilder aus großer Höhe gemacht werden.

Aus diesem Grund weisen ARAG-Experten darauf hin, dass Drohnen die Privatsphäre gefährden und daher nicht ohne Weiteres überall herumfliegen dürfen. Es drohen eine Abmahnung oder gar eine Unterlassungsklage, wenn man zuwiderhandelt. In einem konkreten Fall ging ein Hobbypilot seiner sonnenbadenden Nachbarin mit seinem Fluggerät solange auf die Nerven, bis sie vor Gericht zog. Der Drohnenbesitzer, der gar keine Fotos von seiner Nachbarin gemacht hatte, wehrte sich und pochte auf seine schützenswerte allgemeine Handlungsfreiheit, mit der er seinem Hobby nachgehe. Doch die Richter werteten das Persönlichkeitsrecht der Frau höher (Amtsgericht Potsdam, Az.: 37 C 454/13).

Der Nachbar hat grundsätzlich einen Anspruch darauf, die Unterlassung von Beeinträchtigungen seines Grundstücks zu fordern. Dies gilt laut ARAG-Experten auch für den Luftraum darüber. Insbesondere in den Fällen, in denen die Drohne eine Kamera an Bord hat, dürfte davon auszugehen sein, dass darin eine Beeinträchtigung der Privatsphäre zu sehen ist.

Die ersten Urteile zu dieser Problematik legen nahe, dass man bei Drohnenflügen unbedingt Rücksicht auf die Anwohner und Nachbarn nehmen sollte. Darüber hinaus gilt, dass man das Recht am eigenen Bild der abgebildeten Personen beachten muss. Sollen die Bilder veröffentlicht werden, benötigen Sie dafür die Einwilligung des Abgebildeten.

Das Gesetz macht keine Vorgaben hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der Einwilligung. So kann die Einwilligung auch durch ein bestimmtes Verhalten, wie bewusstes Posieren vor der Kamera, erklärt werden. Bekommt der Abgebildete aber überhaupt nicht mit, dass die Drohne über ihm gerade Bilder aufnimmt, ist die Einwilligung nicht wirksam erteilt.

Wie hoch, wie weit?

Anders als beim militärischen Drohneneinsatz vom Computer aus gilt bei der privaten Nutzung die Einschränkung, dass der Flug stets innerhalb der Sichtweite der steuernden Person zu erfolgen hat. Dies entspricht auf freier Fläche einer Maximalentfernung von 200 bis 300 Metern. Hinsichtlich der Flughöhe sehen einige Bundesländer ein Maximum von 30 bis 100 Metern vor.

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Fotos von Gebäuden

Grundsätzlich sind die Urheberrechte eines Architekten an seinen Bauwerken juristisch zu beachten. In diese Rechte wird durch ein Foto von der Bordkamera einer privaten Drohne eingegriffen. Soweit Sie diese Bilder aber nur im privaten Umfeld verwenden und nur Freunden und Verwandten zugänglich machen, ist dies rechtlich unbedenklich.

Versicherungen für Drohnen

Der Führer der Drohne haftet grundsätzlich für alle Schäden, die bei einem Flug verursacht werden können. Das kann schnell teuer werden, wenn bei einem Absturz z.B. ein Unfall verursacht wird. Haftpflichtversicherungen schließen derartige Schäden meist vertraglich aus. Es empfiehlt sich daher dringend, eine spezielle Versicherung abzuschließen, wie sie zum Beispiel die Modellflugverbände anbieten.

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