Slide to Unlock

Apple-Patent unwirksam

Der Bundesgerichtshof erklärt Slide-to-Unlock-Patent von Apple für ungültig. Apple hatte das Patent bei Rechtsstreitigkeiten mit Motorola und Samsung eingesetzt.

Apple iPhone 6

© Apple

Das europäische Slide-to-Unlock-Patent von Apple ist ungültig. Der Bundesgerichtshof hält es für ein Trivialpatent.

Das Apple Patent “Slide to unlock” ist unwirksam. Der deutsche Bundesgerichtshof bestätigte die Unwirksamkeit von Apples Entsperr-Patents, die bereits das deutsche Bundespatentgericht (Aktenzeichen: X ZR 110/13) im Jahr 2013 festgestellt hatte. In dem Europäischen Patent beschrieb Apple das Entsperren des Touchscreens per Wischgeste.

Patent löst kein technisches Problem

Apple nutzte das Patent bei Rechtsstreits gegen Samsung und Motorola. Motorola hatte gegen dieses Patent eine Nichtigkeitsklage eingereicht, dem das Bundespatentgericht entsprochen hatte. Der Grund: Das Patent löst kein technisches Problem und entspricht lediglich dem Stand der Technik.

Hintergrund: Das schwedische Handy Neonode N1 nutzte bereits 2004 ein ähnliches Verfahren zur Entriegelung des Bildschirms. Apple setzte das Verfahren erstmals 2007 in seinem ersten iPhone ein. Apple hatte Klage gegen die Entscheidung eingereicht.

Der Bundesgerichtshof folgte der Argumentation des Bundespatentgerichts. Es sah zwar eine Entwicklung der Entsperr-Technik, doch sei diese lediglich eine Weiterentwicklung der grafischen Darstellung, aber keine erfinderische Tätigkeit. Damit kippte der Bundesgerichtshof ein weiteres der vielen Trivialpatente von Apple.  

Mehr zum Thema

Apple iPhone XS und iPhone XS Max
Neue Apple-Smartphones 2019

Wie werden die neuen iPhone-Modelle aussehen? Ein Analyst mit solider Trefferquote bremst allzu hohe Erwartungen.
Apple Event März 2019
"It’s show time"

Apple hat die Einladungen für sein Event am 25. März verschickt. Welche Produkte wird der Konzern dann vorstellen? Wir verraten, was zu erwarten ist.
WWDC 2019
iOS 13, macOS 10.15 und mehr

Apple hat den Termin für seine diesjährige Entwicklerkonferenz WWDC 2019 bekannt gegeben. Auf der Keynote zur Konferenz wird Apple iOS 13 vorstellen.
Apple iPad mini 2019
iPads 2019: Preis und Release

Apple hat überraschend zwei neue iPads angekündigt. Das iPad mini 7.9 und das iPad Air 10.5 kommen mit Apple-Pencil-Unterstützung.
Apple AirPods 2
Upgrade für kabellose Kopfhörer

Die neuen AirPods der zweiten Generation lassen sich über den Befehl „Hey Siri“ aktivieren und werden mit einem kabellosen Ladecase angeboten.
Alle Testberichte
Huawei Y7 2019
Übersicht 2019
Vom Einsteiger-Handy bis zum Flaggschiff: Unsere Übersicht listet alle aktuellen Huawei-Smartphones, die den connect Test durchlaufen haben.
Honor View 20 im Test
Smartphone
86,8%
Honor katapultiert sich mit seinem Topgerät in neue Regionen. Das View 20 bietet Oberklasse-Technologie mit wenigen…
Samsung Galaxy A3 rosa
Testberichte
Alle Tests von Smartphones, Handys, Tablets, Navis, Notebooks und Ultrabooks, DECT-Telefonen und DSL-Routern in der Übersicht.