Slide to Unlock

Apple-Patent unwirksam

Der Bundesgerichtshof erklärt Slide-to-Unlock-Patent von Apple für ungültig. Apple hatte das Patent bei Rechtsstreitigkeiten mit Motorola und Samsung eingesetzt.

Apple iPhone 6

© Apple

Das europäische Slide-to-Unlock-Patent von Apple ist ungültig. Der Bundesgerichtshof hält es für ein Trivialpatent.

Das Apple Patent “Slide to unlock” ist unwirksam. Der deutsche Bundesgerichtshof bestätigte die Unwirksamkeit von Apples Entsperr-Patents, die bereits das deutsche Bundespatentgericht (Aktenzeichen: X ZR 110/13) im Jahr 2013 festgestellt hatte. In dem Europäischen Patent beschrieb Apple das Entsperren des Touchscreens per Wischgeste.

Patent löst kein technisches Problem

Apple nutzte das Patent bei Rechtsstreits gegen Samsung und Motorola. Motorola hatte gegen dieses Patent eine Nichtigkeitsklage eingereicht, dem das Bundespatentgericht entsprochen hatte. Der Grund: Das Patent löst kein technisches Problem und entspricht lediglich dem Stand der Technik.

Hintergrund: Das schwedische Handy Neonode N1 nutzte bereits 2004 ein ähnliches Verfahren zur Entriegelung des Bildschirms. Apple setzte das Verfahren erstmals 2007 in seinem ersten iPhone ein. Apple hatte Klage gegen die Entscheidung eingereicht.

Der Bundesgerichtshof folgte der Argumentation des Bundespatentgerichts. Es sah zwar eine Entwicklung der Entsperr-Technik, doch sei diese lediglich eine Weiterentwicklung der grafischen Darstellung, aber keine erfinderische Tätigkeit. Damit kippte der Bundesgerichtshof ein weiteres der vielen Trivialpatente von Apple.  

Mehr zum Thema

Apple iPhone Xs Max
Batterie-Infos gesperrt

iPhone-Nutzer, die ihren Akku nicht direkt bei Apple getauscht haben, erhalten einen Warnhinweis.
Media Markt Apple Weekend
Apple Weekend

Media Markt bietet zum Apple Weekend das iPad (2018) sowie weitere Apple-Produkte zu reduzierten Preisen an. Lohnt sich das Angebot?
Das Original-Apple-Lightning-USB-Kabel
Manipuliertes Kabel kann Apple-Hardware übernehmen

Mit umgebauten Lightning-Kabeln könnten Hacker, die Kontrolle über iPhones, Mac-Computer und andere Geräte erlangen.
Robustes Lightning-Kabel: Ankers neue PowerLine III Serie für Apple-Geräte.
Kabel für Apple-Geräte

Robuster, schneller, schmutzabweisend – das sollen die neuen Anker-Kabel der PowerLine-III-Serie für Apple-Geräte sein.
apple watch 2019 watchos 6
Gehäuse aus Titan und Keramik

Zusammen mit dem iPhone 11 wird Apple offenbar im September 2019 neue Modelle der Apple Watch vorstellen. Darauf deuten Hinweise in watch OS 6 hin.
Alle Testberichte
Huawei Y7 2019
Übersicht 2019
Vom Einsteiger-Handy bis zum Flaggschiff: Unsere Übersicht listet alle aktuellen Huawei-Smartphones, die den connect Test durchlaufen haben.
Unitymedia Logo Firmensitz
connect Festnetztest 2019
Überraschung: Nachdem die Kölner in den letzten Jahren im Mittelfeld landeten, sind sie diesmal der Sieger im connect Festnetztest 2019.
Samsung Galaxy A3 rosa
Testberichte
Alle Tests von Smartphones, Handys, Tablets, Navis, Notebooks und Ultrabooks, DECT-Telefonen und DSL-Routern in der Übersicht.