Mobilfunkvertrag

Vodafone-Urteil: Keine Datenautomatik ohne Einverständnis des Nutzers

Vodafone muss Bestimmungen in seinen Tarifen anpassen. Dies betrifft insbesondere die sogenannte "Datenautomatik". Der Mobilfunkriese war diesbezüglich von der Verbraucherzentrale Bundesverband verklagt worden.

Vodafone

© Archiv

Der Mobilfunkanbieter Vodafone muss Änderungen in bestimmten Klauseln vornehmen. 

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Mobilfunkprovider Vodafone in Zukunft bei seinen Highspeed-Volumentarifen keine Vertragsklauseln​ mehr einfügen darf, die das kostenpflichtige Zubuchen von Datenpaketen ganz ohne eine erneute Einwilligung des Kunden​ beinhalten.

Bislang enthielten einige Vodafone-Mobilfunkverträge Formulierungen, mit denen Nutzer einer automatischen - und vor allem kostenpflichtigen - Aufstockung des Datenvolumens bei Ablauf des ursprünglichen Tarifes zustimmten.

Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) berichtet​, ließen sich in der Fußnote eines Tarifs zum Beispiel diese Zeilen lesen: "Wir prüfen während ihrer Vertragslaufzeit, ob eine Datenoption für Sie günstiger wäre, richten diese gegebenenfalls mit einer monatlichen Laufzeit für Sie ein und informieren Sie darüber per SMS."

Ein anderer Tarif besagte: "Abhängig von Ihrem zusätzlichen Datenverbrauch schalten wir für Sie maximal 3-mal hintereinander Datenvolumen-Pakete […] frei. Das Ganze kostet Sie jeweils 3 Euro pro Datenvolumen-Paket. […]".

Diese Zeilen stellten für den vzbv eine „unzumutbare, nachträgliche Vertragsänderung“ dar und waren Grund genug, das Unternehmen Vodafone abzumahnen.

Gleicher Meinung ist das Landgericht Düsseldorf und bezeichnet die Klauseln, als einen Verstoß gegen den Grundsatz, Tarifänderungen nur mit Zustimmung des Verbrauchers vornehmen zu dürfen. Somit soll besonders eine ungewollte rechtliche Bindung eines Nutzers verhindert werden. Auch die Annahme, mit einer automatischen Tarifänderung im Sinne des Kunden zu handeln, ist fragwürdig.

Vodafone ist nicht der einzige Mobilfunkanbieter, der seinen Kunden ohne vorherige Zustimmung Datenpakete hinzubucht. Für den vzbv steht diesbezüglich eine Entscheidung des Oberlandgerichts München im Parallelverfahren noch offen.

Mehr zum Thema

LTE Antenne
Probleme beim Verbindungsaufbau

Die Störungen im Mobilfunknetz von Vodafone sind behoben. Dienstag und Mittwoch gab es Probleme beim Verbindungsaufbau von Telefonaten, knapp 10…
Netztest Handynetz Bestes Netz connect
Mobilfunk-Netztest 2017

Nicht überall funktioniert das Surfen im Internet genauso gut. Der Netztest zeigt, welcher Anbieter die beste Leistung liefert - auch in Auto und…
Drittanbietersperre einrichten
Schutz vor Abofallen und Abzocke

Immer wieder werden Smartphone-Nutzer Opfer von Abofallen. Schützen Sie sich, indem Sie eine Drittanbietersperre einrichten. Wir zeigen, wie es geht.
Vodafone Pass Tarife
Antwort auf Telekoms StreamOn

Netflix, Spotify und Co: Im Oktober starten neue Red- und Young-Tarife mit Vodafone Pass für unbegrenztes Datenvolumen für ausgewählte Apps.
Vodafone Logo neu
Mobiles Surfen mit bis zu 1.000 Mbit/s

Der Mobilfunkanbieter Vodafone hat bekannt gegeben, vier deutsche Städte mit Gigabit-LTE auszurüsten. Surfen mit bis zu 1.000 Mbit/s ist so möglich.
Alle Testberichte
Samsung Galaxy Note 8
Samsung-Smartphone mit Dual-Kamera
87,6%
Das Samsung Galaxy Note 8 ist ein Smartphone der Superlative mit Riesen-Display und beeindruckender Leistung. Wir haben…
Festnetztest Ewe Logo
connect Festnetztest 2017
Trotz Schwächen vor allem in der Sprachkategorie schneidet der Regionalanbieter EWE im Festnetztest 2017 gut ab. Lesen Sie hier das Testurteil.
Samsung Galaxy A3 rosa
Testberichte
Alle Tests von Smartphones, Handys, Tablets, Navis, Notebooks und Ultrabooks, DECT-Telefonen und DSL-Routern in der Übersicht.