Patentstreit: Darf Vivo bald nicht mehr in Deutschland verkaufen?

Die Zukunft einiger chinesischer Smartphone-Hersteller in Deutschland ist ungewisser denn je: Nachdem Oppo und Oneplus kürzlich bereits Gerüchte dementiert haben, wonach sich die Unternehmen aufgrund des andauernden Patentstreits mit Nokia aus dem europäischen Markt zurückziehen wollen, trifft es nun auch Vivo. Der Marke droht nun ebenfalls ein Verkaufsverbot hierzulande, nachdem das Landgericht Mannheim ebenfalls eine Verletzung geltenden Patentrechts feststellte.

Einer Stellungnahme von Nokia gegenüber dem Portal Computerbase zufolge habe das Landgericht Mannheim entschieden, "dass Vivo patentierte Technologien von Nokia in seinen Smartphones verwendet und diese illegal ohne Lizenz verkauft". Zudem habe Nokia selbst fair gehandelt und fordert Vivo nun auf, eine Lizenz zu "fairen Bedingungen" zu vereinbaren.

Vivo selbst habe die Entscheidung enttäuscht zur Kenntnis genommen und bereits mit den Vorbereitungen begonnen, die Vermarktung und Angebote über die offiziellen Kanäle der Deutschland-Sparte vollständig auszusetzen. Allerdings bleiben die Pläne des Unternehmens im Hinblick auf ein langfristiges Engagement im deutschen Markt unverändert, wie Vivo in einer Mitteilung verlauten lässt.

Bislang konnte zwischen Nokia und Vivo keine Einigung bezüglich der Erneuerung der Lizenzen erzielt werden, die unter den sogenannten FRAND-Bedingungen stattfinden soll. Bei FRAND (Kurz für "Fair, Reasonable And Non-Discriminatory") handelt es sich um eine spezielle Form der Lizenzierung, unter der Patentinhaber eine gerechtfertigte Summe an Nutzungsgebühren erhalten, ohne den Standard zu gefährden. Die Verhandlungen rund um eine Weiterführung der Lizenzen soll nach der aktuellen Entscheidung fortgesetzt werden.