App-Anbieter widerspricht O2

Aboalarm: "Unterlassungserklärung war unbrauchbar"

Der App-Anbieter Aboalarm hat den Telefonkonzern Telefónica verklagt. Der Vorwurf: Servicemitarbeiter hätten Kunden gegenüber erklärt, dass Kündigungen über die App seitens O2 nicht akzeptiert würden. Nun gibt es eine neue Wortmeldung im Streit.

Aboalarm-App

© Aboalarm GmbH via App Store

Der Dienst Aboalarm kündigt im Namen seiner Nutzer verschiedene Verträge.

Wir erinnern uns: Im Streit um Vertragskündigungen über eine App hatte O2 dem Dienstanbieter Aboalarm eine Unterlassungserklärung angeboten. Diese wies der App-Betreiber jedoch als unbrauchbar zurück.

Dazu Dr. Bernd Storm van's Gravesande, Mitgründer und Geschäftsführer von Aboalarm: "Wir freuen uns, dass O2 so offen kommuniziert, dass Kündigungen über uns akzeptiert werden. Auch Aboalarm legt großen Wert auf Sicherheit, Transparenz und Glaubwürdigkeit. Insofern sind wir verwirrt, dass O2 zwar immer wieder den Sicherheitsaspekt mittels PKK-Abfrage betont, aber zu dem eigentlichen Vorwurf, Mitarbeiter hätten immer wieder kommuniziert, eine Kündigung über Aboalarm sei nicht möglich, nicht Stellung bezieht. Denn nur hierum geht es in der Klage. Nicht um Rückfragen bei Kunden aufgrund von Sicherheitsfragen." 

Holger Loos, Fachanwalt für IT-Recht, ergänzt: “Tatsächlich gab Telefónica Germany im Rahmen von außergerichtlichen Verhandlungen eine 'Unterlassungserklärung' ab. In dieser zuletzt abgegebenen Fassung der 'Unterlassungserklärung' wurde aber die Anwendung des § 278 BGB, also jedwede Haftung für Erfüllungsgehilfen des Konzerns, ausgeschlossen.”

O2 gegen Aboalarm: Darum geht es

“Zur Erinnerung: Inhalt der Klage ist die Streitfrage, ob O2-Kundendienstmitarbeiter Aboalarm-Kunden telefonisch mitteilen dürfen, dass ihre Kündigungen über Aboalarm angeblich nicht wirksam seien. In der Praxis hat O2 einen großen Teil seines Kundendienstes auf externe Dienstleister ausgelagert. Daher würde sich der Konzern in der von ihm vorgeschlagenen Version zwar einer Unterlassungserklärung unterwerfen, aber dabei gezielt externe Mitarbeiter ausklammern und nicht für die Aussagen dieser Mitarbeiter haften.

Aaboalarm sah diese Unterlassungserklärung als ungeeignet, mutmaßliche Verstöße seitens O2 in Zukunft zu verhindern, und zog dementsprechend vor Gericht. Am 11. Februar 2016 gibt es daher eine erste mündliche Verhandlung vor dem LG München I.”

Mehr zum Thema

Deutsche Telekom Logo
Aktion für Magenta-Kunden

Ostergeschenk für Telekom-Bestandskunden: Nutzer der Magenta-App erhalten kostenfrei zusätzliche 300 Megabyte Datenvolumen.
Frau am Flughafen
Daten-Flatrate

Verivox hat in einer Studie die Preise von unlimitierten Smartphone-Flatrates verglichen. Deutschland schnitt hierbei nicht besonders gut ab.
Deutsche Telekom Logo Flaggen
Telekom-Tarife

Telekom verdoppelt das Datenvolumen der aktuellen MagentaMobil- und MagentaMobil-Young-Tarife. Das gilt für Kunden von MagentaEINS.
Vodafone Logo neu
LTE-Tarife

Vodafone erhöht die maximale Upload-Geschwindigkeit seiner LTE-Tarife. Statt 50 Mbit/s werden nun bis zu 100 Mbit/s zur Verfügung gestellt.
Vodafone Red: Neue Tarife ab 15. Mai
Privat und Business

Vodafone hat neue Red-Tarife für Privatnutzer und Firmenkunden vorgestellt. Darunter sind Tarife mit echter Datenflatrate für ab 80 Euro im Monat.
Alle Testberichte
Audio-Technica ATH ADX-5000
Over-Ear-Kopfhörer
Der ATH-ADX5000 von Audio-Technica ist mit seiner offenen Konstruktion eher für den Musikgenuss zu Hause gedacht. Wie klingt der Kopfhörer im Test?
Aquaris V BQ
Android-Smartphones
77,2%
Mit dem Aqua­ris V adressiert BQ preisbewusste Käufer. Was bietet das Smartphone für 250 Euro und wie gut schneidet es…
Samsung Galaxy A3 rosa
Testberichte
Alle Tests von Smartphones, Handys, Tablets, Navis, Notebooks und Ultrabooks, DECT-Telefonen und DSL-Routern in der Übersicht.