Handelsstreit

Huawei: Trump verlängert US-Embargo mit verschärften Regeln

US-Präsident Trump hat das Handelsembargo gegen Huawei verlängert. Neue Regelungen erschweren außerdem den Zugang zu Halbleiter-Technologie.

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Seit mittlerweile einem Jahr steht Huawei auf einer Blacklist der USA.
© Huawei

Mittlerweile seit einem Jahr steht Huawei auf einer Schwarzen Liste des US-Handelsministeriums. Am 15. Mai 2019 hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das US-Unternehmen Geschäfte mit ausländischen Firmen verbietet, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen könnten. Besonders prominent betroffen von diesem Handelsembargo ist seither Huawei.

US-Dekret verlängert

Ein Ende des Handelsstreits ist auch ein Jahr später nicht in Sicht. Jetzt hat Trump das Dekret um ein weiteres Jahr verlängert, wie Reuters berichtet. Huawei und auch ZTE bleiben weiterhin auf der Schwarzen Liste. Doch auch eine temporäre Lizenz, die es US-Unternehmen erlaubt, unter bestimmten Bedingungen weiterhin Geschäfte mit diesen Firmen zu machen, soll verlängert werden. Seit Inkrafttreten des Embargos gibt es immer wieder Ausnahmegenehmigungen, die laufende Geschäfte weiterhin ermöglichen.

Dennoch können Huawei und die Tochterfirma Honor neue Smartphones seit letztem Jahr nicht mehr mit Google-Diensten ausliefern und müssen für das Betriebssystem auf das Android Open Source Project (AOSP) zurückgreifen, da die benötigten Android-Lizenzen von Google fehlen. Neue Topmodelle wie Huawei Mate 30 Pro und Huawei P40 Pro sind mit Huawei Mobile Services und ohne den Google Play Store erschienen, andere Modelle werden auf Basis von älteren noch lizenzierten Smartphones mit Google-Diensten veröffentlicht, etwa das Huawei P30 Pro New Edition.

Neue Regelungen beschränken Chiphersteller

Auch könnten neue Regelungen, die das Handelsministerium kurz nach Verlängerung des Dekrets erlassen hat, das Leben für Huawei erneut erschweren. Wie Reuters berichtet, benötigen Chiphersteller künftig auch dann eine Lizenz für den Verkauf von Halbleiter-Technologie an Huawei, wenn die Produktion mit Hilfe von US-Technologie außerhalb der USA erfolgt.

Damit könnte für Huawei der Nachschub an Smartphone-Prozessoren einbrechen, da auch viele Chiphersteller außerhalb der USA für ihre Produktion auf US-Patente angewiesen sind oder Ausrüstung von US-Firmen nutzen. Von der neuen Regelung betroffen wäre etwa der taiwanische Hersteller TSMC, der zu den wichtigsten Ausrüstern von Huawei zählt. 

Vorerst gilt eine Frist von 120 Tagen, in denen Chips, die sich bereits in Produktion befinden, noch ausgeliefert werden dürfen. Anschließend benötigen auch diese Hersteller eine Ausnahmegenehmigung für den Handel mit Huawei. China hat unterdessen Gegenmaßnahmen angekündigt und droht mit Beschränkungen für US-Unternehmen wie Cisco, Qualcomm und Apple.

18.5.2020 von Gabriele Fischl

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